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Ein Jahr beschleunigtes Fachkräfteverfahren – Bilanz und Ausblick

Bilanz und Ausblick der Zusammenarbeit der Fachinformationszentren Zuwanderung und der Ausländerbehörden im Freistaat Sachsen (Quelle: Auszug aus der Bilanz und dem Ausblick des Sächsischen Staatsministerium des Innern und des IQ Netzwerkes)

Die beschleunigten Fachkräfteverfahren sind in Sachsen gut gestartet. Dabei haben die FIZUs eine Vielzahl von Erstberatungen für Arbeitgeber durchgeführt. Der erhoffte Entlastungseffekt für die Ausländerbehörden und die Beschleunigungswirkungen für Arbeitgeber sind eingetreten. Den Fachinformationszentren Zuwanderung (FIZUs) wird eine Beratungsqualität auf hohem Standard bescheinigt. Potentiale ergeben sich bei der Zusammenarbeit mit den Ausländerbehörden der Landkreise. 

An dieser Stelle herzlichen Dank für die konstruktive Zusammenarbeit an das IQ Netzwerk, mit dem der Verein Wirtschaft für ein Weltoffenes Sachsen die Fachinformationszentren Zuwanderung betreibt. Ebenso Danke an unsere Mitarbeiter:innen in den FIZUs Chemnitz, Dresden und Leipzig für die engagierte Arbeit auf hohem Niveau.

Ausgangslage 

Zum 1. März 2020 wurde mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz in § 81a Aufenthaltsgesetz das beschleunigtes Fachkräfteverfahren eingeführt. Dieses Verfahrens ist eine Option für Arbeitgeber zur Beschleunigung der Einreise von Fachkräften durch schnellere Verfahren zur Berufsanerkennung, die Erteilung der Vorab-Zustimmung der Ausländerbehörde zum Visum und einer beschleunigten Visumerteilung. Die Ausländerbehörde ist dabei die Schnittstelle zwischen den Verfahrensbeteiligten (Arbeitgeber, Anerkennungsstelle, Arbeitsverwaltung, Auslandsvertretung) und hat umfassende Beratungsaufgaben gegenüber dem Arbeitgeber. 

Kernpunkt im beschleunigten Fachkräfteverfahren sind die Verfahren zur Berufsanerkennung. Deshalb gab es zwischen dem IQ Netzwerk Sachsen und dem Sächsischen Staatsministerium des Innern (SMI) bereits ab Sommer 2019 einen intensiven Austausch und im Ergebnis eine enge Kooperationsvereinbarung im beschleunigten Fachkräfteverfahren zu den Themenbereichen Beratung zur Berufsanerkennung und zur Anpassungsqualifizierung für Arbeitgeber. 

Nutzung vorhandener Strukturen

Die bereits existierenden und guten aufgestellten regionalen Strukturen und Kooperationen des IQ Netzwerks Sachsen zur Anerkennungsberatung werden dabei auch für das beschleunigte Fachkräfteverfahren genutzt, um die vorhandenen Wissensressourcen und die Ortsnähe als Serviceleistung zu erhalten. Die effektive Nutzung der umfangreichen Beratungskompetenzen des IQ Netzwerks Sachsen erfolgt dabei vorrangig über die Kooperation mit den Fachinformationszentren Zuwanderung (FIZU) in Chemnitz, Dresden und Leipzig. Darüber hinaus stehen die Informations- und Beratungsstellen Arbeitsmarkt Sachsen (IBAS) zur Verfügung. Sie werden in der Regel durch das FIZU eingebunden. 

Modellprozess

Zwischen dem IQ Netzwerk Sachsen und dem SMI wurde ein Modellprozess für die Zusammenarbeit zwischen den Beratungsstellen des IQ Netzwerk Sachsen und den Ausländerbehörden vereinbart. Die Ausländerbehörden der AKZESS-Standorte in Chemnitz, Dresden und Leipzig verweisen die Arbeitgeber zur Erstberatung auf das jeweilige FIZU am Standort in Chemnitz, Dresden und Leipzig. Die FIZU stehen darüber hinaus auch den Ausländerbehörden selbst bei Fragen zur Berufsanerkennung oder Anpassungsqualifizierung zur Verfügung. 

Fazit

Die beschleunigten Fachkräfteverfahren sind in Sachsen gut gestartet trotz der ersten massiven Einschränkungen durch die Pandemielage unmittelbar nach dem Inkrafttreten des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes. 

Erfüllung der erhofften Entlastungs- und Beschleunigungswirkungen durch die FIZUs 

Die FIZU haben eine Vielzahl von Erstberatungen mit den Arbeitgebern durchgeführt. Diese Beratungsanzahl ist dabei deutlich höher als die der Ausländerbehörden. Auch wenn bei den Beratungen ein guter Anteil der Arbeitgeber kongruent ist, zeigt sich, dass die FIZU in der Erstberatung offensichtlich auch die Arbeitgeber selektieren, für die das beschleunigte Fachkräfteverfahren entweder keine Aussicht auf Erfolg hat oder bei denen sich der Arbeitgeber nach der Beratung gegen das Verfahren entscheidet. Auch verzeichnen die FIZUs bei der überwiegenden Anzahl der Verfahren einen hohen Beratungsaufwand. Damit erfüllen die FIZUs die vorgesehene und wertvolle Aufgabe, die Ausländerbehörden zum einen von erfolglosen Arbeitgeberanfragen zu entlasten, und zum anderen den Beratungsaufwand bei den Ausländerbehörden zu reduzieren. Ebenso tragen die FIZU in dieser Erstberatung dazu bei, dass die Arbeitgeber mit realistischen Erwartungen in die beschleunigten Fachkräfteverfahren bei den Ausländerbehörden gehen. 

Beratungsqualität der FIZU auf hohem Standard 

Die hohe Quote der positiven Verfahren und die hohe Quote der Verfahren mit einer Bearbeitungsdauer innerhalb von nur 10 Arbeitstagen bei den Ausländerbehörden sprechen zudem für die besondere Beratungsqualität der FIZUs. Die Arbeitgeber kommen gut informiert und vorbereitet zur Ausländerbehörde. Dies sichert zum einen die Erfüllung der Erwartungshaltung der Arbeitgeber ab, die eine hohe Gebühr für die Durchführung des beschleunigten Fachkräfteverfahrens entrichten müssen. Zum anderen wird der Beschleunigungseffekt, den die beschleunigten Fachkräfteverfahren bringen sollen, zusätzlich durch die überwiegend kurzen Bearbeitungszeiten gewährleistet. 

Geeignete Kooperation mit den FIZU und passende Ausrichtung der Zusammenarbeit 

Die Daten zeigen anschaulich, dass die Zusammenarbeit der FIZU mit den Ausländerbehörden die geeignete Kooperation ist und diese als Modellprozess auch richtig ausgerichtet ist. 

Das SMI und das IQ Netzwerk Sachsen sehen die Einbindung und Nutzung der Beratungskompetenzen der Fachinformationszentren Zuwanderung oder der IBAS als wichtigen und unverzichtbaren Baustein im Erfolg der beschleunigten Fachkräfteverfahren. Die Ausländerbehörden können keine adäquate Beratung zur Berufsanerkennung leisten. Es ist für sie schlicht nicht möglich, sich die vielseitigen Kompetenzen anzueignen. Die Anerkennungsstellen können zwar inhaltlich eine Beratung zur Anerkennung des jeweiligen Berufes, für den sie zuständig sind, leisten. Eine Übernahme um- fassender Beratungen im beschleunigten Fachkräfteverfahren für Arbeitgeber werden sie aber nicht übernehmen. Dies haben bereits die Gespräche zur Einführung des beschleunigten Fachkräfteverfahrens deutlich gemacht. Es gibt somit keine Alternative zur Beratungskompetenz der Beratungsstellen des IQ Netzwerks Sachsen. 

Orientierung an den FIZUs beim Aufbau oder Ausbau von Beratungsstrukturen/-netzwerken in den Landkreisen 

Die Ausländerbehörden der Landkreise werden um gezielte Nutzung bzw. stärkere Einbindung der FIZU in der jeweiligen Region gebeten. Die Effekte der Erstberatung durch das FIZU und auch einer anschließenden Qualifizierungsberatung sind für die Ausländerbehörden durchweg positiv und sollten genutzt werden. 

Landkreise, die bereits eigene regionale Beratungsstrukturen und/oder -netzwerke aufgebaut haben oder derzeit aufbauen, wird empfohlen, sich an den FIZUs zu orientieren oder ggf. eine Zusammenarbeit mit dem FIZU der Region zu konzipieren. Das IQ Netzwerk steht hier für die inhaltliche Unterstützung bereit. 

Dies gilt auch für Landkreise, die noch keine regionalen Beratungsstrukturen haben. Wir empfehlen dringend den Aufbau solcher oder eine Anbindung an andere regionale Netzwerke, die auf Fachkräftesicherung/Wirtschaftsförderung/Sicherung des Wirtschaftsstandortes ausgerichtet sind, in Erwägung zu ziehen.